Propaganda. Die Kunst, echte Dinge falsch zu zeigen.

Zu offensichtlich zu lügen, währe schlechte Propaganda. Gute Propaganda ist es, die Realität medial so zu verkürzen, dass der Ausschnitt der Realität dem entspricht, was im Dienste einer Sache erzählt werden soll. Ein Beispiel: Menschen zu „Nazis“ zu erklären.

„Frau vom Ordnungsamt Bitburg zeigt Hitlergruss.“

Die Sache scheint eindeutig. Schwarz gekleidet, Kurzhaarschnitt, den rechten Arm nach oben gestreckt, dazu eine grüne Mappe unter dem Arm. Macht sich hier etwa eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes Bitburg mit der nationalsozialistischen Ideologie gemeint? Wenn wir das Bild sehen, könnte man fast den Eindruck gewinnen.

Die Erklärung ist eine ganz andere: Das Bild zeigt eine Frau, die möchte, dass Menschen auf einer Demonstration gegen Grundrechtseinschränkungen die „Abstände einhalten“.

Vielleicht denkt der ein oder andere jetzt „das ist ja gemein. Man kann doch Menschen nicht so darstellen“. Stimmt. Aber genau das wird gemacht. Verunglimpfung und Diffamierung Andersdenkender ist ein Werkzeug von Geheimdiensten, die im Auftrag von Staaten arbeiten. Das Ziel ist immer dasselbe: Oppositionsbewegungen in ein schlechtes Licht zu rücken. Propaganda und die Verzerrung der Realität ist dabei das repressive Mittel autoritärer Staaten.

In sozialen Medien haben Propagandisten neue Werkzeuge an die Hand bekommen. Es war noch nie so einfach für Staaten, Lügen über regierungskritische Menschen oder Regimegegner zu verbreiten. Einen geeigneten Ausschnitt, der geeignet ist, die Realität im Sinne von Staatspropaganda zu verbiegen, in sozialen Medien zu verbreiten geht ziemlich einfach. Geteilt wird Propaganda schnell. Die Vervielfältigung der Halb- und Unwahrheiten übernehmen Menschen, die sich damit die Zugehörigkeit zu ihren ideologischen Identitäten sichern.

Es kann nicht deutlich genug gesagt werden, dass wir uns gegen Propaganda immun machen müssen, um die Welt zu begreifen, wie sie ist. Medienkompetenz ist ein wichtiger Baustein dafür. Damit kann jeder Mensch anfangen und sich folgende Frage stellen: „Stimmt das denn, was über Menschen erzählt wird?“. Das ist die Ausgangsfrage, aus denen sich weitere Fragen ableiten.

Fragen sind:

  • Stimmt das, was über Menschen erzählt wird?
  • Wer hat warum ein Interesse daran, dass über Menschen bestimmte Dinge erzählt werden?
  • Wer bezahlt dafür, dass über Menschen Geschichten erzählt werden?
  • Wer könnte ein Interesse daran haben, dass über Menschen das Falsche erzählt wird?
  • Was für eine Motivation könnte es geben, Menschen in ein gewisses Licht zu rücken?
  • Welche Akteure sind es, die bereit wären, auch Lügen über Menschen zu erzählen?
  • Was könnte es für Gründe geben, Lügen über Menschen zu verbreiten?
  • Welche Herrschaftsverhältnisse sollen mit einer Verzerrung der Realität stabilisiert werden?
  • Was ist daran seltsam, wenn Dinge über Menschen erzählt werden, diese aber nicht selber zu Wort kommen?
  • Was ist daran eine Manipulation, wenn Menschen zwar zu Wort kommen dürfen, aber nur – hier wiederholt sich die Methode – Ausschnitte der Worte verwendet werden, die geeignet sind, das propagandistische Narrativ zu unterstreichen?
  • Welche Rolle spielt die Rahmensetzung (Framing), innerhalb etwas über Menschen erzählt wird?
  • usw.

Um zur wichtigsten Frage zurück zu kommen: „Stimmt das denn, was über Menschen erzählt wird?“ Wie können wir es herausbekommen?

Die Antwort auf diese Frage ist so banal, wie wirkungsvoll: Entzieht Euch der Hetze. Wenn Menschen über Menschen reden und diese in ein schlechtes Licht rücken, dann erkennt, dass diese Menschen nichts Gutes im Schilde führen. Wer propagandistisch hetzt, manipuliert auch diejenigen, die ihm folgen. Und jemand, dem es darum geht, Menschen in ein schlechtes Licht zu rücken, der kennt auch keine Skrupel, es bei seinen Unterstützern ganz genauso zu tun.

Und was das wichtigste ist: Redet nicht über Menschen, sondern mit ihnen. Fragt nach, wenn ihr etwas nicht versteht und hört zu. Sprecht, hört hin, kommuniziert.

Verschwörungstheoretiker können sich in Baden-Württemberg versammeln

In der sechsten Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 1. November ist geregelt, dass sich Menschen nicht mehr grundsätzlich treffen dürfen. Ansammlungen und private Veranstaltungen seien nur mit Angehörigen maximal zweier Haushalte möglich, wenn die Zahl der Personen nicht grösser ist als 10. Diese Regelung trifft auf Verschwörungstheoretiker nicht zu.

Die Landeszentrale der politischen Bildung in Baden-Württemberg spricht auf seiner Internetpräsenz im Zusammenhang mit Verschwörungstheorien von „ideologischen Weltanschauungen“, der Religionspsychologe Michael Utsch erkennt in einem Interview mit dem Deutschlandfunk eine Ähnlichkeit zu „klassischen Sekten“.

Bei Versammlungen von „Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften“ finden, wie in der sechsten Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung nachzulesen ist, die Absätze, welche Versammlungen auf maximal zwei Haushalte beschränken, keine Anwendung. Versammlungen oder „sonstige Veranstaltungen“, besispielsweise „Veranstaltungen der Breitenkultur und Tanzveranstaltungen, einschließlich Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben“ können durch Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften durchgeführt werden.

„(4) Absätze 2 und 3 finden keine Anwendung auf Versammlungen nach § 11 und Veranstaltungen von Religions-und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen nach § 12.“

Sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 1.11.2020

Verschwörungstheoretiker gehören einer Weltanschauungsgemeinschaft an.

Auch der Bundestag sieht sich dem Schutz der Religions- und Weltanschauungsfreiheit verpflichtet und schreibt, dass das Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit in Art. 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie in Art. 18 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte verankert ist.

Links:

Verschwörungstheorien – Landeszentrale für politische Bildung BW
Gefährlicher Verschwörungsglaube, Deutschlandfunk Kultur
Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit, 2016

Sechste Verordnung der Landesregierung BW zur Änderung der Corona-Verordnung vom 1.11.2020

Nach 30 Minuten absetzen – Masken im Bundestag.

In einer Hausmitteilung an die Mitglieder des Bundestages wird empfohlen die Mund-Nasen-Maske nach 30 Minuten wieder zum Durchatmen abzusetzen. Wörtlich heisst es:

„Bereits nach 30 Minuten Tragedauer kann es je nach Art der Mund-Nasen-Bedeckung zu einem signifikanten Anstieg der CO2-Werte im Blut kommen, da die ausgeatmete Luft unter Umständen nicht so gut entweichen kann. Ein ständiges Aus- und wieder Anziehen der Mund-Nasen-Bedeckung ist aber auch nicht sinnvoll, da so das Risiko einer Kontamination erhöht wird. Zwischendurch sollte man sie also zum Durchatmen eher unters Kinn schieben, aber weitertragen.“

Wie es rechtlich zu bewerten ist, dass Kinder in Schulen anders behandelt werden sollen, als Politiker, die im Bundestag sitzen, ist unklar.

Gedanken zu „Relativierungen“ und „Vergleichen“.

Es ist in letzter Zeit ja häufiger zu hören, dass Menschen, die an den Nationalsozialismus erinnern und vor einem „nie wieder!“ warnen, der „Relativierung der Nazizeit“ bezichtig oder sogar deswegen verurteilt werden. Deswegen ist es umso wichtiger sich ein paar Fragen zu stellen.

Was ist eine Relativierung?

Nach Duden wird folgendes darunter verstanden:

„zu etwas anderem in Beziehung setzen und dadurch in seinem Wert o. Ä. einschränken“

Quelle: Duden

Eine Relativierung ist ein rhetorischer Kniff, um eine Sache als weniger schlimm, weniger bedeutungsvoll, weniger interessant und weniger wichtig darzustellen. Wenn jemand sich beispielsweise in einem Gespräch über Kinderarmut in Deutschland äussert, dass es auch woanders arme Kinder gebe, dann handelt es sich um eine Relativierung.

Eine Relativierung hat in der Regel eine Minderung des Wertes einer Aussage zum Ziel.

Jemand der daran erinnert, dass Merkmale des Nationalsozialismus auch 2020 noch nicht verschwunden sind und gewisse politische Praktiken mit der Nazizeit in Verbindung setzt, macht einen „Vergleich“. Ein Vergleich meint, etwas in Beziehung zueinander zu setzen.

Man kan sich sicher darüber streiten, ob die Praktiken und Logiken des Nationalsozialismus bereits komplett überwunden sind. Es gibt aber Menschen, die nicht diese Ansicht haben, sondern auch im Jahr 2020 noch politische Handlungsmuster erkennen, die einen geistigen Fortbestand des Nationalsozialismus darstellen. Dazu gehören vorallem autoritäre und totale Tendenzen, die besonders in den letzten Monaten sehr deutlich geworden sind aber immer wieder im politischen Alltag durchschimmerten. Wer weiss, dass Menschen mit geschlechtlichen Variationen bis 2010 zwangskastriert wurden und auch Zwangssterilisationen von Menschen mit Behinderung bis in die 90er-Jahre existierten und seine Augen nicht ganz verschlossen hat, wird auch heute, Jahrzehnte nach dem offiziellen Ende der NS-Herrschaft, immer noch Nachwehen dieser Zeit registrieren. In den letzten Monaten seit der Corona-Notstandsgesetzgebung möglicherweise deutlicher als zuvor.

Wenn Menschen der „Relativierung der Nazizeit“ bezichtigt werden, die sich angesichts der immer noch aktuell vorhandenen Denkmuster des Nationalsozialismus um den Zustand unserer Gesellschaft sorgen, dann sollten wir uns darüber Gedanken machen, woher der Vorwurf stammt und wer hier die Realtivierung begeht.

Nocheinmal zur Erinnerung: Realtivieren meint, sich eines rhetorischen Stilmittels zu bedienen, eine Sache durch einen relativierenden Vergleich abzuwerten.

Auf einen Menschen, der auch heute noch nationalsozialistische Denkmuster in unserer Gesellschaft entdeckt und auf diese Denkmuster hinweist, wird der Vorwurf der Abwertung kaum zutreffen. Eine Relativierung der NS-Zeit wäre es, wenn jemand äussern würde, die NS-Zeit sei ja nicht so schlimm gewesen, es habe ja auch andere Diktaturen gegeben, in denen Menschen ums Leben gekommen seien. Das Ziel einer solchen Argumentation wäre, die NS-Zeit zu entdramatisieren und die Gewalt faschistischer Weltanschauungen zu verharmlosen.

Menschen aber, die sich angesichts des Totalitarismus und Autoritarismus in Corona-Zeiten an die NS-Zeit erinnert sehen, eine solche Abwertung zu unterstellen, ist fern jeder Logik.

Es scheint wichtig zu sein, sich mit dieser fehlenden Logik näher auseinanderzusetzen und Fragen zu stellen. Was soll mit einem solchen Relativierungsvorwurf bezweckt werden? Soll das heissen, der Nationalsozialismus sei auf 12 Jahre beschränkt gewesen – quasi der Gaulandsche Fliegenschiss der Geschichte – und es sei jeder zu bestrafen, der auch heute noch Handlungsmuster erkennt, die in der geistigen Tradition dieser Zeit stehen? Meint ein „nie wieder“ nicht, sich immer wieder auch in der Gegenwart über totalitäre Prinzipen klar zu werden um das „wieder“ zu verhindern?

Mir scheint es, als ob die Quelle der Relativierung an anderer Stelle zu finden ist: Dort, wo der Vorwurf formuliert wird. Wer in der Gegenwart totalitäre politische Handlungsmuster nicht erkennt – möglicherweise auch, weil er davon profitiert und diese eigentlich dufte findet – der reduziert die NS-Zeit auf ein singuläres Ereignis, welches, wenn nicht 1945, spätestens mit den Tod der letzten NS-Täter überwunden ist. Es heisst ja immer, dass Menschen aus der Geschichte lernen sollten.

Wer die Existenz von Totalitarismus, Autoritarismus und Faschismus aber ins Reich der Vergangenheit verlagert und diese nur dort für möglich hält, der hat offensichtlich seine Schwierigkeiten, die Bedeutung der Geschichte für die Gegenwart zu begreifen.

Nie wieder!

Stefan Homburg verliert Lehrstuhl

Stefan Homburg ist Professor an der Leibniz-Universität in Hannover. Noch. Denn die Universität schreibt seine Stelle neu aus, nachdem er sich eigenständige Gedanken zum Corona-Narrativ der Bundesregierung gemacht hat.

In einem Artikel der HAZ (Hannoversche Allgemeine) vom 3. Juli 2020 heisst es

„In der Corona-Krise hat Stefan Homburg durch seinen Vergleich mit der beginnenden Nazi-Herrschaft 1933 für viel Kritik gesorgt.“

Hannoversche Allgemeine Zeitung, 3. Juli 2020

Es ist nie gut, Vergleiche mit der Nazizeit zu ziehen. Insbesondere dann nicht, wenn man weiss, dass nach 1933 Professoren und Studenten aus den Universitäten entfernt wurden.

Fakten ohne Quellenangaben

Eine Auflistung der Fakten zum Komplex „Corona-Viren“.

  • Coronaviren sind altbekannt und tauchen immer wieder auf
  • Coronaviren gehören zu den saisonalen Viren
  • Viren mutieren, insbesondere saisonale Viren
  • Viren sind Teil des Lebens, viele Viren sind dauerhaft in uns
  • Dass ein Virus in uns eindringt, nennt man „Infektion“
  • Ein Immunsystem ist dazu da, Viren zu zerlegen
  • Das Coronavirus ist – das zeigen mittlerweile zahlreiche Studien – so gefährlich wie eine Grippe
  • ein PCR-Test ist ungenau, er misst Gensequezen, auch Bruchstücke von Viren und zeigt nicht, ob Menschen immun sind
  • die verwendeten PCR-Tests sind am Ende eienr Epdidemie ungenau (man könnte auch Würfeln)
  • es gibt Kreuzreaktionen beim PCR-Test mit anderen Corona-Viren, beispielsweise des Tieres
  • Rinder werden seit Jahren gegen Corona-Viren geimpft (mit Corona-Viren)
  • ein positiver Test sagt nicht aus, dass jemand den Sars-Cov-2-Virus in sich trägt
  • selbst die Anwesenheit von Sars-Cov-2-Viren würde nichts darüber aussagen, ob Menschen erkranken
  • die meisten Menschen mit diesem Virus werden nicht krank
  • Sind Menschen krank, husten sie, um Viren oder Virenreste loszuwerden
  • Viren sind viel kleiner als Bakterien und durch einen Mundschutz nicht aufzuhalten (auf Grund der Maschengrösse)
  • Sind Menschen geschwächt (z.B. durch Baktierieninfektionen) haben sie ein schlechteres Immunsystem
  • Der psychische Zustand hat Auswirkungen auf das Immunsystem
  • In Krankenhäusern gibt es eine hohe Belastung mit Krankheitserregern (multiresitente Keime), auch in Altersheimen
  • Das Lebensalter hat eine Auswirkung auf das Immunsystem
  • um Infektionskrankheiten besser zu überstehen, ist es wichtig, das Immunsystem zu stärken
  • Die Stärkung des Immunsystems geschieht auf unterschiedliche Weise (Richtige Ernährung, frische Luft, Austausch mit Umwelt und anderen Menschen, liebevoller Umgang miteinander)
  • In Krankenhäusern gibt es sogenannte multiresitente Keime
  • Manche Regionen dieser Erde haben mehr Probleme mit multiresistenten Keimen in Krankenhäusern. Beispielsweise: Italien.
  • Menschen, die geschwächt sind, können auf Grund multiresitenter Keimen sterben
  • Die Beatmung mit einem Rohr, nennt man Intubation
  • Intubation führt häufig zum Tod, es ist gefährlich zu voreilig zu intubieren
  • In New York City sind Menschen mit negativen Corona-Tests in ein spezielles Corona-Krankenhaus eingeliefert worden (und wurden dort intubiert), als Todesursache wurde Covid-19 angegeben
  • Covid-19 ist die Krankheit, der Coronavirus heisst SARS-CoV-2
  • In Krankenhäusern wurde häufig als Todesursache das Corona-Virus eingetragen, unabhängig davon, ob es sich tatsächlich um die Todesursache gehandelt hat
  • eine „Corona-Welle“ ist im Sommer vorbei, der Corona-Zeitraum ist jedes Jahr gleich
  • Impfstoffe gegen saisonale Viren haben eine geringen Erfolg auf Grund der jährlichen Mutationen
  • Der Impfstoff der 2020 gegen SARS-SoV-2 entwickelt wird, verändert den Organismus des Menschen, es handelt sich um eine genetische Veränderung
  • Die Überprüfungsverfahren auf Sicherheit wurden für die Entwicklung des Corona-Impfstoffs verkürzt
  • Die Pharmaunternehmen, die für die Entwicklung zuständig sind, gehen mit den Regierungen sogenannte „public private partnerships“ ein
  • Eine solche Privat-Öffentliche Partnerschaft wurde 2017 auf dem Weltwirtschaftsforum gegründet und nennt sich CEPI (Coalition for Epidemic Preparedness Innovations)
  • Einer der Hauptredner auf dem Weltwirtschaftsforum 2017 war Bill Gates. Das Thema war CEPI.
  • Im Oktober 2019 fand das sogenannte „Event 201“ statt, einer Pandemie-Simulation
  • Eingeladen zum „Event 201“ hatten das Johns Hopkins Center for Health Security, das Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum) und die Bill & Melinda Gates Foundation
  • Die Bill & Melinda Gates Foundation war/ist an Impfstoffherstellern finanziell beteiligt, u.a. bei CureVac in Tübingen
  • Die Bundesregierung hat sich im Juni 2020 mit 300 Millionen Euro an CurVac beteiligt
  • die Testzahlen zu „Corona-Fällen“ werden vom Johns Hopkins Center for Health Security im Internet in einer interaktiven Grafik veröffentlicht
  • die Zahlen in Deutschland stammen vom RKI, dem Robert-Koch-Institut
  • das Robert-Koch-Institut ist ein Institut, das dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt ist
  • das RKI arbeitet eng mit dem Virologen Christus Drosten zusammen
  • Drosten ist der Erfinder eines PCR-Tests der von Epidemiologen als ungenau kritisiert wird
  • wird die Menge an Tests erhöht, dann gibt es mehr positiv Gestestete
  • wer aus mehr positiven Tests bei mehr Testungen ableitet, dass sich ein Virus ausbreitet, irrt
  • den Irrtum aus dem Anstieg an positiven Tests bei mehr Testungen eine Pandemie abzuleiten, nennt sich „Laborpandemie“
  • Experten für Epidemien sind Epidemiologen, nicht Virologen
  • Viele Epidemiologen haben davor gewarnt, politische Entscheidungen zu treffen, die nicht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basieren
  • Epidemiologen sind John Ioannidis von der Stanford-Universität oder Sucharit Bhakdi
  • Kein Epidemiologe ist Christus Drosten

Sprache des Nationalsozialismus

Sprache verrät, wie Menschen denken. Auffällig ist dabei, wer die Sprache des Nationalsozialismus verwendet.

„Absonderung“

Im Nationalsozialismus verstand man unter „Absonderung“ die Entfernung von Menschen aus der Volksgemeinschaft. Eine „Sonderbehandlung“ war eine Tarnbezeichnung für die Ermordung von Menschen.

Verwendet von:

Oliver Scheel, WDR, am 15. Juli 2020:

„Neben dem Hinweis auf die 14-tägige Quarantäne („Absonderung“ im Behördendeutsch) findet sich dort die Aufforderung, sich „unverzüglich“ an die zuständige Behörde zu wenden und auf die Einreise hinzuweisen.“

„Asozial“

„Die Fremdbezeichnung ‚Asoziale‘ (Kompositum aus α privativum und lat. socius ‚gemeinsam, verbunden, verbündet‘, s. a. Asozialität) im NS-Sprachgebrauch disqualifiziert Individuen oder soziale Gruppen – in der Regel aus den Unterschichten – als unfähig oder unwillig zur geforderten Einordnung in eine imaginär als ‚Kollektiv‘ konstruierte soziale Gemeinschaft. In der Zeit des Nationalsozialismus war der Begriff ‚Asoziale‘ eine übliche Sammelbezeichnung für als ‚minderwertig‘ bezeichnete Menschen aus den sozialen Unterschichten (‚Ballastexistenzen‘), die nach NS-Auffassung sozialen Randgruppen zugehörten oder schwere Leistungs- und Anpassungsdefizite aufzuweisen hätten“
(Wikipedia)

Verwendet von:

Fritz Kuhn, Oberbürgermeister von Stuttgart am 01.04.2020:

„Manch einer findet es vielleicht witzig, die Corona-Verordnung zu umgehen oder heimlich auszutricksen, aber das ist asozial und unanständig all denjenigen gegenüber, die sich an die Verbote zum Schutz der Gemeinschaft halten.“

Sebastian Leber, Reporter des Tagesspiegels am 26.06.2020 (mittlerweile geändert in „antisozial“:

„Maskenverweigerer, Ihr seid asozial“

Christoph Seidler, Spiegel-Redakteur am 06.07.2020:

„Dabei ist die Sache ganz einfach: Wer beim Einkaufen oder in der Bahn keine Maske trägt, handelt asozial.“

„Heimatfront“

„Verbreitung fand der Begriff in Deutschland aber vor allem während des Zweiten Weltkriegs. Hier war die deutsche Zivilbevölkerung durch militärische Produktion und Logistik stark beansprucht und wurde über Luftangriffe in Kampfhandlungen einbezogen, lange bevor die eigentliche Front ihre Wohngebiete erreichte. Der Begriff wurde in dieser Zeit propagandistisch genutzt, um dem deutschen Volk zu suggerieren, dass die Kooperation auch von Zivilisten für den Kriegserfolg entscheidend wäre, und um die Anstrengungen der Bevölkerung als militärisch bedeutsam darzustellen.“
(Wikipedia)

Verwendet von:

Matthias Schiermeyer, Politikredakteur, Stuttgarter Zeitung am 17.03.2020

„Die Truppe wird jetzt an der Heimatfront gebraucht“

„Schmarotzer“

Verwendet von:

Hamburger Abendblatt, 13.04.2020:

„Auch Betrüger und Schmarotzer wollen Coronahilfen“

„Sonderbehandlung“

„Sonderbehandlung“ (S.B.) war in der NS-Sprache eine Tarnbezeichnung für die Ermordung von Menschen.
(Wikipedia)

Verwendet von:

tz München am 12.05.2020:

„Keine ärztliche Hilfe nach Infektion? Superstar für ‚Sonderbehandlung‘ der Corona-Demonstranten.“

Demo in Stuttgart

Laut Luigi Pantisano, Stadtrat der Fraktion SÖS Linke PluS in Stuttgart, haben sich am 9. Mai 2020 auf dem Cannstatter Wasen Wahnwichtel, Reichsbürger, Rechtextremisten und Neonazis getroffen, um auf die weltweite Corona-Krise mit Hass zu antworten.

Hier ein Video:

VoxPop, Wasen 09.05.2020

Die Teilnehmerzahl der Demonstration wird auf um die 10-tausend Personen geschätzt. Auch in weiteren Städten – beispielsweise in München und Berlin – haben sich mehrere Hundert Menschen an diesem Wochenende zusammengefunden.

Die SPD hat am 6. Mai eine „Impfpflicht“ als Fakenews bezeichnet

Auf Social-Media-Kanälen hat die SPD am 6. Mai 2020 ein Sharepic über „Fakes“ verbreitet, die behaupten die Bundesregierung wolle eine Impflicht einführen. Unter der Überschrift „Was stimmt“ wird die SPD-Bundestagsfraktionsvize Bärbel Bas mit folgenden Worten zitiert:

„Es kann und es wird keine Impfpflicht geben“.

SPD-Sharepic, 6. Mai 2020

Es solle laut SPD-Sharepic mitgeholfen werden, keine „falschen Nachrichten“ zu verbreiten und Menschen klar gemacht werden, dass die Grundrechte nicht in Gefahr seien.

Zu diesen Grundrechten hatte sich die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg am 24. April 2020 in einem Sharepic anderweitig geäussert. Diese hatte zu einer Impflicht folgendes geschrieben:

„Sollte es dagegen eine mangelnde Impfbereitschaft geben, die eine notwendige Herdenimmunität verhindert, braucht es eine Impfpflicht gegen die Corona-Viren“.

SPD-Sharepic, 24. April 2020

Ob die SPD vom 6. Mai das Sharepic der SPD vom 24. April nun auch als „Fake“ ansieht, ist unklar. Genauso unklar ist, ob die Mai-SPD der April-SPD nun mit ihrem Mai-Sharepic einen Angriff auf die Grundrechte bescheinigt.

Vergleich zweier SPD-Sharepics.